Anfragen und Anträge 2023

Anfrage 173/ Antrag 454 gemäß §56 NKomVG; Streichung von Stellen im Entwurf des Stellenplan 2024

Anfrage gemäß § 56 NKomVG; Offenlegung der Auswirkungen von zusätzlichen Belastungen des Kreishaushaltes.

Antrag Rekommunalisierung des Reinigungsdienstes

Anfrage gemäß §56 NKomVG;
Aufstellung und Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes
Zwischennachricht

Offenlegung der Auswirkungen von zusätzlichen Belastungen des Kreishaushalts;
Anfrage und Antrag

Finanzielle Situation der Theater für Niedersachsen GmbH - TfN - und der Musikschule
Hildesheim
Bezug: Unser Antrag 425/XIX vom 13.11.2023

Haushalt 2024
Finanzielle Belastungen der Städte und Gemeinden des Landkreises;
Anfrage und Antrag

Finanzielle Belastungen durch die Beteiligung an der RVHI Regionalverkehr Hildesheim GmbH;
Anfrage gem. 56 NKomVG (168/XIX)

Haushaltsplan 2024; Aufstockung der Dividenden der Sparkasse Hildesheim Goslar
Peine und der Kreiswohnungsbaugesellschaft (KWG)

Streichung von Stellen im Entwurf des Stellenplanes 2024

Prüfung und Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

Rekommunalisierung des Reinigungsdienstes

Antrag und Anfrage gemäß § 56 NKomVG - Geplante Notunterkunft in Hildesheim - Anfrage 171/XIX

Antrag und Anfrage gemäß § 56 NKomVG - Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; Anfrage 167/XIX

Antrag und Anfrage gemäß § 56 NKomVG - Bearbeitung von Ausländerangelegenheiten - Anfrage 166/XIX

Finanzielle Situation der Theater für Niedersachsen GmbH - TfN - und der Musikschule Hildesheim

Antrag und Anfrage nach §56 NKomVG - Geplante Notunterkunft in Hildesheim

Finanzielle Belastung durch die Beteiligung an der RVHI Regionalverkehr Hildesheim GmbH

Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Bearbeitung von Ausländerangelegenheiten

Antrag und Anfrage nach § 56 NKomVG - Aufstellung und Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes

Anfrage gemäß § 56 NKomVG: Bürgerfreundliche und effektive Wahrnehmung von Aufgaben des Lankreises;
Organisatorische und personelle Veränderungen in der Kreisverwaltung

Tempo 30 km/h vor der "Ev.-luth. Kindertagesstätten St. Dionys" in Hotteln

Antwort zur Anfrage nach§ 56 NKomVG; Anfrage 155/XIX
Planung und Umsetzung der notwendigen Bauprojekte für die berufsbildenden Schulen;

Planung und Umsetzung der
notwendigen Bauprojekte für die Berufsbildenden Schulen

Neuordnung der
Volkshochschule Hildesheim gGmbH (VHS);
Anfrage und Antrag

Bürgerfreundliche
und effektive Wahrnehmung von Aufgaben des Landkreises;
organisatorische und personelle Veränderungen in der Kreisverwaltung

Antrag zu TOP 22 - Vorlage 472/XIX

Kurbetriebsgesellschaft Bad Salzdetfurth mbH

Änderung der Hauptsatzung - Teilnahme an öffentlichen Kreistags- und Ausschussitzungen durch Zuschaltung per Videokonferenztechnik. Änderungsantrag zu unserem Antrag vom 09.06.2023 Nr. 209/XIX TOP 11 Kreisausschuss 26.06.2023, TOP 58 Kreistag 29.06.2023

Sicherstellung von Schulbusfahrten

Sanierungs- und Finanzbedarf der Kurbetriebsgesellschaft Bad Salzdetfurth mbH - Anfrage gem. § 56 NkomVG (140/XIX)

Änderung der Hauptsatzung - Teilnahme an öffentlichen Kreistags- und Ausschusssitzungen durch Zuschaltung per Videokonferenztechnik

Antrag und Anfrage nach § 56 NKomVG - Sanierungs- und Finanzbedarf der Kurbetriebsgesellschaft Bad Salzdetfurth mbH

Anfrage nach § 56 NKornVG - Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern

Anfrage gemäß § 56 NKomVG: Anfrage Nr. 129/XIX - Auswirkungen des aktuellen Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst.

Anfrage gem. § 56 NKornVG - Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Anfrage 133 der FDP Fraktion und der Fraktion Die Unabhängigen vom 12.05.2023

Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern - Anfrage

Anfrage / Antrag vom 24.04.2023 zum Disziplinarverfahren Levonen

Antrag - Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Hildesheim für das Haushaltsjahr 2023 - Genehmigungsverfügung des MI vom 24.04.2023 - Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019

Anfrage gemäß § 56 NKomVG: Anfrage Nr. 129/XIX - Auswirkungen des aktuellen Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst.

Investitionen zur Neustrukturierung der Berufbildenden
Schulen

Berufsbildende Schulen Hildesheim nach Abschluss der Phase "0"
Prüfung alternative Gebäudenutzung

FDP und Unabhängige begrüßen die Ermittlungsfortschritte im Gullydeckel-Fall und kritisieren das Vorgehen der CDU-Fraktion als unverhältnismäßig

Investitionen zur Neustrukturierung der berufsbildenden Schulen;
Anfrage und Antrag

Anfrage nach § 56 NKomVG
Förderschulen Lernen; Erstellung eines regionalen Inklusionskonzeptes

Anfrage gemäß § 56 NKomVG; Anfrage 108/XIX
Haushaltskonsolidierung, Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2019 und 2020, voraussichtliches Ergebnis 2022

Finanzsituation des Landkreises Hildesheim - Personalkostendeckel

Beschlussvorschlag zu
TOP 35 der Sitzung des Kreisausschusses am 13.03.2023 und zu
TOP 41 des Kreistages am 16.03.2023
"Ausschöpfung der Fördermittel des Landes für die Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder"

Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen - "Landkreis zum Erhalt der Förderschule Lernen"

Volkshochschule Hildesheim gGmbH

Berufsbildende Schulen "Phase 0"

Anfrage gem. § 56 NKomVG (Anfrage Nr. 100)
Flächennutzungsplanung / RROP 2016 für den Landkreis Hildesheim

Anfrage nach §56 NKomVG und Antrag nach §7 der Geschäftsordnung Errrichtung von Windkraftanlagen im Landkreis Hildesheim.